Wie viele Bürger waren auch die Freien Wähler gestern zunächst schockiert über den erneuten SEK Einsatz in Wuppertal. Nach ersten Informationen kam es zu einem Großeinsatz von Polizei und Spezialkräften in der Agentur für Arbeit Wuppertal.
Dies ist normalerweise nur in extremen Ausnahmefällen, wie z.B. bei einem Amoklauf der Fall. Gerade nach den Ereignissen in Solingen in der Vergangenheit sind natürlich alle in einem solchen Fall hoch sensibilisiert.
Welches Ereignis nun zu dem Einsatz geführt hat ist jedoch noch immer unklar und aus Sicht der Freien Wähler auch nicht ganz nachvollziehbar.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gérard Ulsmann dazu:
„Richtig ist, dass es für gewissen Situationen eine Tastenkombination am PC eines jeden Mitarbeiters gibt, welcher ein akustisches Signal an diesem und an den benachbarten Computern der Kollegen auf der Etage auslöst. In der Regel kommen diese dann und schauen, ob alles ok ist. Eine sofortige Meldung an die Polizei erfolgt jedoch nicht. Dies wäre auch technisch gar nicht möglich. Es muss schon noch jemand proaktiv zum Telefon greifen und die 110 wählen. Und offensichtlich ist genau dies durch den Chef der Agentur für Arbeit geschehen.“
Daher stellt sich für die Freien Wähler die Frage, warum genau die Polizei gerufen wurde. Es muss dazu ja konkrete Hinweise, oder eine Gefahrenlage gegeben haben.
„Wir fordern den Chef der Agentur für Arbeit Martin Klebe auf, den Sachverhalt aufzuarbeiten und alle Details klar zu benennen, wie es ‚versehentlich‘ zu einem vierstündigen Polizeieinsatz mit Spezialkräften gekommen ist, oder ob andere Sachverhalte vorlagen.“
Es stellt sich aus Sicht der Freien Wähler auch die Frage, wie es, ohne Überprüfung des Sachverhaltes, zur Anforderung des SEKs gekommen ist, wenn doch im Normalfall ein Polizeieinsatz vorgesehen ist.
„Wäre es so wie geschildert, hätte man den ersten Polizeikräften vor Ort direkt beim Eintreffen mitteilen können, dass es sich um einen Fehlalarm handelt und der Einsatz wäre umgehend beendet gewesen. Hinsichtlich des Aufwandes, der Kosten und des Personal- und Materialeinsatzes steht dies in keinem Verhältnis. Gerade deshalb müssen Herr Klebe und die Polizei alle Details auf den Tisch legen.“
Leider kam es in der Vergangenheit schon in anderen Einrichtungen wie dem Haus der Integration zu Vorfällen. Auch im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter muss Klarheit geschaffen werden.
Die Freien Wähler sind froh, dass am Ende nichts Schlimmeres passiert ist und wünschen allen Mitarbeitern, dass sie den Schock gut und schnell verarbeiten können und dass es in Zukunft nicht mehr zu einem solchen Vorfall kommen wird.
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