Das Versagen des „Wuppertaler Modells“ ist eine Chance

Kommentar der Freien Wähler zu den offenen Briefen von den Wuppertal Botschaftern, Wuppertal aktiv! und dem Stadtverband der Bürgervereine

Im Nachgang zum „Wahldebakel“ um die Nichtwahl des FDP-Mannes Alexander Vogel zum neuen Dezernenten haben der Stadtverband der Bürgervereine, Wuppertal aktiv! und die Wuppertal Botschafter den Vorgang zum Anlass genommen, um sich kritisch zu Wort zu melden. Das ist gut, das ist richtig, und doch greift es in manchen Dingen zu kurz.

Die Ausgangslage im Vorfeld der Nichtwahl des FDP-Mannes Alexander Vogel war eigentlich klar und ausgemachte Sache – so dachte man.

FDP, CDU und SPD haben die Gestaltungsmehrheit. Und trotzdem hat man den eigenen Kandidaten nicht durchbringen können. Das allein ist keine Katastrophe, sondern dies ist die freie demokratische Entscheidung jedes einzelnen Ratsmitglieds, und somit völlig legitim.

Es zeigt jedoch eines: Die Fraktionsvorsitzenden haben ihre Fraktionen nicht im Griff, sie sind nicht in der Lage zu überzeugen, zu führen. Wie sollen solche „Persönlichkeiten“ die Geschicke der Stadt positiv gestalten?

Die Freien Wähler sind davon ausgegangen, dass besonders die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP Verantwortung übernehmen. Doch so wenig sie dies für die politischen Geschicke der Stadt übernehmen, so wenig übernehmen sie die Verantwortung für das Versagen in der Leitung der eigenen Fraktionen.

Stattdessen klammert man sich an den eigenen Posten, der Schaden für die Stadt, für die Konsensfähigkeit im Rat ist Nebensache. Es reicht nicht einmal für Selbstkritik, es reicht nur dazu, nach „Abweichlern“ zu suchen. Das ist das demokratische Verständnis dieser Herren.

Die logische Konsequenz müsste eigentlich der Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden sein!

Der Wunsch der Verfasser der offenen Briefe nach einem konstruktiven Blick in die Zukunft ist ehrenwert und muss auch im Vordergrund stehen. Wie jedoch soll eine Zusammenarbeit mit den Vorsitzenden der CDU-Fraktion funktionieren, die keinerlei Gesprächsbereitschaft gegenüber den kleinen Gruppierungen im Rat zeigen und der Meinung waren, man könne mit der Dreierspitze durchregieren?

Wie soll eine parteiübergreifende Zusammenarbeit mit einem Alexander Schmidt funktionieren, der wohl gerne selbst Dezernent geworden wäre und kurz vor Torschluss einen Bekannten des FDP-Kreisvorsitzenden Marcel Hafke aus dem Hut zaubert, um nicht den Besten als Dezernenten nach Wuppertal zu holen, sondern nur den besten FDPler, der gerade zur Hand war?

Die Forderung des Stadtverbands nach einer Abkehr vom sog. „Wuppertaler Modell“, also die Besetzung nach Parteizugehörigkeit, ist der einzig logische Schluss aus dem Desaster. Zählen dürfen nur Erfahrung und Qualifikation.

Denn warum sollte sich ein bestens geeigneter Kandidat bewerben, der das falsche Parteibuch hat oder gar parteilos ist, wenn im Vorfeld schon breit kommuniziert wird, welche Partei für sich das Zugriffsrecht beansprucht?

Was jedoch enttäuschend ist, das ist die klare Verkennung der Verantwortlichkeiten in den offenen Briefen: Nicht der Rat hat versagt, indem er die Wahl eines Parteibuch-Kandidaten verweigert hat, es ist sogar das Gegenteil der Fall: Der Rat hat Verantwortung übernommen!

Stattdessen hat das selbsternannte Triumvirat Kineke, Reese und Schmidt versagt! Man war sich so sicher, dass man den Dezernenten diktieren kann, dass man meinte, man wäre auf andere Parteien nicht angewiesen.

Die Freien Wähler sind nicht dafür zu haben, Schlüsselpositionen so zu besetzen, wie andere es sich wünschen, nur damit der Parteienproporz im Verwaltungsvorstand gewahrt wird.

Der Schaden für Wuppertal ist entstanden, wieder einmal wurden Schlagzeilen gemacht, die Wuppertal schlecht aussehen lassen. Daraus kann aber etwas Gutes erwachsen, wenn die richtigen, oder wenn überhaupt irgendwelche Schlüsse daraus gezogen werden.

Und wenn das sogenannte Wuppertaler Modell als Folge nun der Vergangenheit angehört, dann hat sich der Mut der Stadtverordneten, die sich nicht willenlos ihren Fraktionsvorsitzenden gebeugt haben, mehr als gelohnt!

Nun besteht die Chance, dass in Zukunft tatsächlich der beste Kandidat oder die beste Kandidatin das Rennen macht.